NRZ: "Landtagspräsident lehnt Antrag für Kaufhaus-Debatte ab"

Der Antrag der SPD auf eine Aktuelle Stunde zum Thema „Fusion von Karstadt und Kaufhof auf dem Rücken der Mitarbeiter und Kommunen?“ ist vom CDU-Landtagspräsidenten André Kuper abgelehnt worden. Stattdessen werde nun über die Afrikanische Schweinepest debattiert. Man sei entsetzt, dass der Antrag abgelehnt worden sei, so Markus Weske, Mitglied des Landtages, und richtig „sauer“.

Zum Artikel ...
  • Pressespiegel · Mittwoch · 19.09.2018

28. & 29. September: SPD-Fraktion lädt zur „Nachtlese“ in den Landtag nach Düsseldorf ein

Im Rahmen der Parlamentsnächte des Landtags bietet die SPD-Fraktion an beiden Abenden jeweils zwei Lesungen in ihrem Fraktionssaal an: Zugesagt haben für Freitag Alexander Schimmelbusch, der aus seinem Roman „Hochdeutschland“ liest (18 Uhr) und Marion Mainka, die aus „Das Hohe Haus“ von Roger Willemsen vorliest (20.30 Uhr). Der Samstagabend beginnt mit Julia Korbik und „Oh, Simone! Warum wir Beauvoir wiederentdecken sollten“ (18.30 Uhr). Danach liest Lamya Kaddor aus ihrem Buch „Die Zerreißprobe/Wie die Angst vor dem Fremden unsere Demokratie bedroht“ (21 Uhr).

Weitere Informationen ...
  • intern · Montag · 17.09.2018

Vorwärts: "Rote Karte für rechte Fußballfans"

"Wie international der Fußball ist, konnte man zuletzt bei der Weltmeisterschaft erleben. Alles andere als weltoffen geht es hingegen oft in deutschen Stadien während der Saison zu. Unter den Fußballfans ist immer öfter braunes Gedankengut anzutreffen. „Es gibt eine verstärkte rechte Szene in den Stadien“, sagt der Düsseldorfer Landtagsabgeordnete Markus Herbert Weske. Und das Problem werde größer.“

Zum Artikel im Vorwärts ...
  • Pressespiegel · Donnerstag · 06.09.2018

Anfrage über abgeordnetenwatch.de: Wie stehen Sie zu der Gasbeleuchtung in Düsseldorf?

"Als Bürger Düsseldorfs fände ich es gut, wenn viele Gasbeleuchtungen in den Wohngebieten erhalten blieben. Als Landtagsabgeordneter mache ich hier aber keine falschen Versprechungen. Ich glaube nicht, dass sich das Land in dieser Frage in die Entscheidungen der 396 NRW-Kommunen einmischen sollte. Die Städte und Gemeinden können vor Ort besser entscheiden, ob und wo Gasbeleuchtungen erhalten bleiben sollen."

Zu abgeordnetenwatch.de ...
  • Position · Montag · 03.09.2018

SPD Düsseldorf schließt sich dem DGB-Aufruf zum Antikriegstag am 1. September an

Auch in diesem Jahr werden Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter am 1. September überall in Deutschland den Antikriegstag begehen. Das Motto des DGB-Aufrufs zum Antikgriegstag 2018: "NIE WIEDER KRIEG! ABRÜSTEN STATT AUFRÜSTEN!" Denn 2018 jährt sich das Ende des Ersten Weltkriegs zum hundertsten Mal. Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! Das ist die unumstößliche Lehre, die wir Gewerkschaften aus den Weltkriegsschrecken des 20. Jahrhunderts gezogen haben. Dazu bekennen wir uns. Dafür steht die Gewerkschaftsbewegung in Deutschland, Europa und weltweit!

Zum Aufruf ...
  • Position · Montag · 27.08.2018

Sportland Nordrhein-Westfalen präsentiert sich stark bei den Leichtathletik-Europameisterschaften in Berlin

Markus Herbert Weske, stellvertretender Vorsitzender des Sportausschusses des Landtags NRW, besucht heute und Morgen gemeinsam mit weiteren Mitgliedern des nordrhein-westfälischen Sportausschusses und der zuständigen NRW-Staatssekretärin die Leichtathletik-Europameisterschaften in Berlin: „Die Leichtathletik-Europameisterschaften sind ein Event der Extraklasse. Ich wünsche den Athletinnen und Athleten, die im Olympiastadion Spitzenleistungen geben werden, viel Erfolg. Dank ihrer Performance können wir uns auf spannende Momente freuen."

Europa weiterdenken in NRW: Poetry Slam

Mit der Veranstaltungsreihe „Europa weiterdenken in NRW: Poetry Slam“ hat die Friedrich-Ebert-Stiftung in zehn Städten in NRW Jugendlichen eine Stimme gegeben. Zentrales Thema war dabei die Zukunft Europas und die Fragen: Was bedeutet Europa für mich? Welches Europa wünsche ich mir? Wie sieht das Europa von morgen aus? Bei der Abschlussveranstaltung am 28. Juni 2018 in Düsseldorf durfte ich als Juror mitwirken.

Zum Bericht ...
  • Vorwärts · Freitag · 03.08.2018

Westdeutsche Zeitung: "Land erwartet Geldsegen für Düsseldorf"

Weitaus spektakulärer lesen sich allerdings andere Zahlen aus dem NRW-Ministerium. (...) Danach nimmt die Landeshauptstadt im nächsten Jahr 127,9 Millionen Euro mehr als 2018 ein, das entspricht einem Plus von 9,4 Prozent. Das wirkt so, als würde Düsseldorf bald tatsächlich wieder im Geld schwimmen. Markus Weske, der Düsseldorfer Finanzexperte der SPD im Landtag, freut sich: „Das ist mal eine Hausnummer. Die Landeshauptstadt wächst und gedeiht.“

Zum Artikel ...
  • Pressespiegel · Dienstag · 24.07.2018

Stellenstreichungen bei der Düsseldorfer Polizei: Chaos im Innenministerium oder Angst vor der Wahrheit?

Das NRW-Innenministerium hat gestern erklärt, wie viele Stellen bei der Düsseldorfer Polizei zum 1. September 2018 gestrichen werden, sei noch nicht entschieden. Entweder herrscht im CDU-geführten NRW-Innenministerium das Chaos oder die schwarz-gelbe Landesregierung hat Angst, den Menschen die Wahrheit zu sagen. Morgen beginnen die Sommerferien und der Düsseldorfer Polizeipräsident weiß nicht, wie viele Polizistinnen und Polizisten am Montag nach den Sommerferien ihren Dienst antreten werden.

Schwarz-gelbe Landesregierung streicht zwölf Polizeistellen in Düsseldorf

Zu den Planungen der schwarz-gelben Landesregierung, die sogenannte „belastungsbezogene Kräfteverteilung an die Kreispolizeibehörden (KPB)“ zu verändern und ab dem 1. September 2018 der Landeshauptstadt zwölf Polizisten weniger zuzuweisen, erklärt der Düsseldorfer Landtagsabgeordnete Markus Herbert Weske: „Die jetzt in der Öffentlichkeit bekannt gewordenen Zahlen stehen in einem scharfen Gegensatz zu den vollmundigen Ankündigungen der schwarz-gelben Landesregierung, die Polizei und die innere Sicherheit zu stärken."

Neue Aufgabe: Weske nun Mitglied in der NRW-Vollzugskommission

Die SPD-Landtagsfraktion hat den Düsseldorfer Landtagsabgeordneten Markus Herbert Weske als Beauftragten des Landtags für das Vollzugswesen im Land Nordrhein-Westfalen (Vollzugskommission) benannt. Diese Vollzugskommission informiert sich regelmäßig unter anderem über die Unterbringungs- und Verpflegungsverhältnisse der Gefangenen, über den baulichen Zustand der Haftanstalten sowie die Arbeits- und Lebensbedingungen der Vollzugsbediensteten.

Weitere Informationen zur Vollzugskommission ...
  • Meldung · Montag · 09.07.2018

Landtag beschließt Grundstücksverkauf „Ulmer Höh“: Auf über 35.000 qm entsteht zu 50 Prozent öffentlich geförderter Wohnraum

Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags hat heute dem Verkauf des Geländes der ehemaligen Justizvollzugsanstalt in Düsseldorf-Derendorf an der Ulmenstraße („Ulmer Höh“) zugestimmt. Bereits im Juni 2015 hatten sich der damalige NRW-Bauminister Mike Groschek und die Stadt Düsseldorf aufgrund der angespannten Lage auf dem Wohnungsmarkt auf eine Quote von 50 Prozent für den öffentlich geförderten Wohnraum verständigt.

Zu viel versprochen: Ein Jahr schwarz-gelber Regierungszirkus

Ein Jahr Schwarz-Gelb: Die SPD-Landtagsfraktion nimmt die Politik von Ministerpräsident Armin Laschet humorvoll auf die Schippe. Der Flyer mit den knalligen Farben mutet eher an wie ein Werbeträger für einen Zirkus denn eine politische Information. Tatsächlich hat die SPD-Landtagsfraktion ihre Kritik an der schwarzgelben NRW-Regierung humorvoll und bunt verpackt. In Anspielung auf den Vornamen von CDU-Ministerpräsident Laschet nennt sie die CDU/FDP-Koalition "Circus Arminalli". Und dieser Zirkus tritt auf unter dem Motto "Zu viel versprochen".

Zum Flyer ...
  • Neu auf der Site · Montag · 25.06.2018

Zuführung zum Pensionsfonds auch in den nächsten Jahren erhalten

Mit dem Pensionsfonds hatte die rot-grüne Landesregierung 2015 den Grundstein für eine haushälterische Absicherung der Pensionszahlungen für die nächsten Jahrzehnte gelegt. Im Haushaltsjahr 2017 wurden dem Pensionsfonds weitere 800 Millionen Euro zugeführt. Allerdings haben die Koalitionsfraktionen von der gesetzlichen Möglichkeit gebraucht gemacht, sich diese Zuführungen auf die Folgejahre anrechnen zu lassen. Somit wird im Haushaltsjahr 2018 nicht die gesetzlich vorgeschriebene Summe von 200 Millionen Euro in den Pensionsfonds eingezahlt, sondern 0 Euro.

Zur Rede ...
  • Rede · Montag · 18.06.2018

19. Familienfest auf dem Frankenplatz am Samstag, 16. Juni 2018

Auch in diesem Jahr findet wieder das traditionelle Familienfest auf dem Frankenplatz in Düsseldorf-Derendorf statt: Zum 19. Mal startet am Samstag, 16. Juni 2018, um 14.00 Uhr ein buntes Programm mit Live-Musik von den "Fischgesichtern" und "enkelson", Spielständen und spannenden Gästen aus der Politik. Erstmalig ist Katarina Barley, Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz, ab 17.00 Uhr zu Gast!

Kinderlärm ist Zukunftsmusik – auch auf dem Sportplatz

Kinderlärm ist häufig Gegenstand von Auseinandersetzungen mit Anwohnern. Für uns Sozialdemokraten gilt dabei: Wie auf (Ball-) Spielplätzen und in den Kindertageseinrichtungen ist Kinderlärm auch auf Sportplätzen Zukunftsmusik. Wir wollen, dass Kinder nicht an den Stadtrand fahren müssen, um Sport zu treiben. Auch in Ballungsräumen müssen Kinder zukünftig Sport treiben können. Ich habe dazu einen entsprechenden Antrag geschrieben und in den Landtag eingebracht, den inzwischen auch die Fraktionen von CDU, FDP und Grüne unterstützen.

Nürnberger Nachrichten: Fans aus Nürnberg und Düsseldorf machen mobil gegen Rechts

"An der Frittenbude am Kleinen Dutzendteich trafen sich die beiden Fan-Clubs schon vor dem Zusammentreffen ihrer Vereine am Sonntag. Fußballfreunde der SPD aus Nürnberg und Düsseldorf diskutieren bei ihren Treffen, wie sich rechte Umtriebe im Fußball am besten eindämmen lassen."

Zum Artikel ...
  • Pressespiegel · Sonntag · 13.05.2018

Resolution ver.di Düsseldorf: Lasst den Sonntag in Ruhe!

Die Mitglieder des ver.di Ortsvereins Düsseldorf haben am 9. Mai 2018 in ihrer Mitgliederversammlung eine Resolution zum neuen schwarz-gelben Ladenöffnungsgesetz (LÖG) beschlossen. Darin werden die Entscheidungsträger im Landtag aufgefordert, eine kurzsichtige ideologische Politik nicht mitzumachen und das neue LÖG zurück zu nehmen. Als SPD-Landtagsabgeordneter und ver.di-Mitglied schließe ich mich dieser Position vollumfänglich an!

Kassenbetrug schadet der Allgemeinheit – Schnelles Handeln ist gefragt

Das Problem ist, dass obwohl es um Steuerausfälle im zweistelligen Milliardenbereich geht, der ehemalige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble erst nach einer langen Hängepartie Ende 2016 ein Gesetz vorgelegt hat, das nur ein schlechter Kompromiss war beziehungsweise ist. Es sind sehr lange Übergangszeiten vorgesehen. Immerhin: Auch Herrn Minister Lienenkämper scheint dieser Zeitraum wohl jetzt etwas zu lange.

Zur Rede ...
  • Rede · Mittwoch · 21.03.2018

Neujahrsempfang der SPD im Düsseldorfer Norden

Mit gut hundert Gästen aus Politik und Stadtgesellschaft hat die SPD im Düsseldorfer Norden am 25. Februar bei strahlendem Sonnenschein ihren traditionellen Neujahrsempfang in Kaiserswerth begangen.

Eine neue Zeit braucht eine neue Politik

Gemeinsam mit über 150 Entscheidungsträgern aus der nordrheinwestfälischen Sozialdemokratie habe ich in einer Erklärung meine Ablehnung einer Neuauflage der Großen Koalition bekräftigt. Zu den Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern gehören Abgeordnete, Mitglieder des SPD Landesvorstandes, Kommunalpolitiker und Mandats- und Funktionsträgerinnen aus aller Ebenen sowie acht Vorsitzende der sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaften, Gewerkschafter und Mitglieder von Wohlfahrtsverbänden.

Zur Erklärung ...
  • intern · Montag · 19.02.2018

Wer möchte mit Seniorenberater Horst Grass den Düsseldorfer Landtag besuchen?

Der Seniorenberater Horst Grass aus dem Düsseldorfer Norden wird mich am Vormittag des Donnerstag, 1. März 2018, hier im Düsseldorfer Landtag besuchen. Auf dem Programm steht zunächst eine Einführung in die Tagesordnung des Plenartages bevor man das Parlament ‚live‘ von der Tribüne aus miterleben kann. Im Anschluss diskutieren wir über die Arbeit der Abgeordneten. Interessenten melden sich bitte mit Anschrift, Telefonnummer und Geburtsdatum bei Horst Grass.

Per Mail bei Horst Grass anmelden ...
  • Vorwärts · Donnerstag · 08.02.2018

Ausstellungseröffnung: Visuelle Emotionen von Susanne Reinert und Elke Brenke

Zur Anmeldung ...
  • Meldung · Dienstag · 06.02.2018

Landtag beschließt Grundstücksverkauf: An der Grafenberger Allee entstehen 40 bezahlbare Wohnungen

Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags hat heute nach Paragraph 15 Absatz 3 des Haushaltsgesetzes dem Verkauf des Grundstücks an der Grafenberger Allee 114 zugestimmt. In der vergangenen Legislaturperiode haben wir in der SPD-geführten Koalition die Möglichkeit geschaffen, bei der Veräußerung von Grundstücken des Landes den Käufer zu verpflichten, mindestens in Teilen bezahlbare Wohnungen zu schaffen. Die beiden Bürogebäude an der Grafenberger Allee in Flingern sollen nun abgerissen werden. In zwei Gebäudekomplexen beziehungsweise auf 40 Prozent der Bruttogrundfläche entsteht geförderter Wohnraum, der mindestens 25 Jahre ab Bezugsfertigkeit entsprechend genutzt werden muss.

WZ: Die ganz große Koalition im Landtag

„Die sieben Düsseldorfer Parlamentarier von CDU, SPD, FDP und Grünen kommen bald zu ihrem ersten Austausch zusammen, die Terminsuche läuft wegen der zahlreichen Posten der Beteiligten noch. Fünf der sieben Mitglieder stammen aus den Fraktionen der schwarz-gelben Mehrheit (…). Da drei von ihnen zum ersten Mal ins Parlament eingezogen sind (und Lehne fünf Jahre nicht dabei war), passt die Erfahrung der anderen beiden Mitglieder der Runde gut. Monika Düker (Grüne) und Markus Weske (SPD) gehörten auch dem „Elferrat“ an und sind im Haus gut vernetzt."

Zum Artikel ...
  • Pressespiegel · Mittwoch · 17.01.2018