Wahlgeschenke im Stadtbezirk 5

Wahlplakat der Düsseldorfer CDU

„U81 im Tunnel – danke Dirk Elbers“. So unverblümt wirbt die CDU im Kommunalwahlkampf mit ihrem Wahlgeschenk an die lärmgeplagten Bürgerinnen und Bürger im Stadtbezirk 5. Zweifelsohne eine gute Nachricht für die unmittelbar Betroffenen. Die SPD im Düsseldorfer Norden setzte sich von Anfang an für ein Vorantreiben der Ost-West-Verbindung der U81 unter Vermeidung unzumutbarer Belastungen für Anwohner im 1. Bauabschnitt ein. Dass die CDU den „Finanzkniff“, mit dem der Bau eines Tunnels anstelle der ursprünglich geplanten Hochtrasse nun möglich werden soll, ausgerechnet in der heißen Phase des Wahlkampfs präsentiert – ein Schelm wer Böses dabei denkt.

Gleiches gilt für die Situation um den Kaiserswerther Markt. Nachdem jahrelang Stillstand herrschte, obwohl das Problem der zunehmenden Verödung alles andere als neu ist, wurde nun in einer Hauruckaktion kurz vor der Wahl ein zugegebenermaßen äußerst schmales Maßnahmenbündel von der CDU auf den Weg gebracht. Nett für die Betroffenen, wenn auch längst nicht der große Wurf, der dringend folgen muss. Die SPD fordert daher eine dauerhafte Lösung im Rahmen eines Werkstattverfahrens und/oder eines Planungswettbewerbs.

Weitere ähnliche Beispiele ließen sich aufzählen, angefangen bei der schon lange versprochenen Sporthalle für Wittlaer, die nun doch auf jeden Fall kommen solle, wie man beteuert.

Bezeichnend an all diesen Vorgängen ist der verbleibende Eindruck, die CDU wolle ihre Versäumnisse der letzten Jahre durch ein paar kurzfristige Wahlgeschenke und blumige Ankündigungen vergessen machen. Die SPD steht dagegen für einen echten Politikwechsel, der die zuletzt vernachlässigten Stadtteile in den Fokus stellt und sich nicht allein am nächsten Wahltermin orientiert.